1. Grundlegende Bestimmungen
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Agentur webfellows UG - nachstehend "Agentur" genannt - mit ihrem Vertragspartner - nachstehend "Kunde" genannt.
1.2 Gegenstand ist die Erbringung von Agenturleistungen nach Angebot der Agentur und sofern vorhanden nach einem Lastenheft und/oder Screendesigns des Kunden.
1.3 Die Agentur wird die Interessen des Kunden nach bestem Gewissen und Können wahrnehmen. Der Kunde seinerseits wird im Sinne einer vertrauensvollen Zusammenarbeit alle benötigten Markt-, Produktions- und Verkaufszahlen und sonstige für die Leistung der Agentur wesentliche Daten zur streng vertraulichen Behandlung zur Verfügung stellen.
2. Vertragsdurchführung
2.1 Grundlage der Agenturarbeit bildet die Angebotsannahme des Kunden. Wird das Briefing bzw. Sonstiges mündlich erteilt, wird ein entsprechende Kontaktbericht der Agentur zur verbindlichen Arbeitsunterlage.
3. Vergütung
3.1 Es gilt die im Angebot bzw. Angebotsannahme vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht der Agentur ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 6 % - über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. - zu. Das Recht der Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt. Auch ist die Agentur berechtigt bei Zahlungsverzug und nach einmaliger Mahnung, ein gerichtliches Mahnverfahren einleiten zu lassen.
3.2 Wenn der Kunde Aufträge, Arbeiten, umfangreiche Planungen und dergleichen außerhalb der laufenden Betreuung ändert und/oder abbricht, wird er der Agentur alle angefallenen Kosten ersetzen und sie von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen.
3.3 Für Dienstleistungen der Agentur gilt eine, wie im Angebot ausgewiesene prozentuale Anzahlung von der Gesamtsumme der Agenturleistungen bei Auftragsvergabe als vereinbart. Die Agentur beginnt erst mit dem Zahlungseingang bzw. einer schriftlichen Zahlungsbestätigung (Überweisungsbestätigung per E-Mail/Fax) mit der Ausführung der Tätigkeit.
3.4. Lizenzen, sofern im Auftrag enthalten, (Shopware, Plugins, Templates, SSL-Zertifikate) sind bei Auftragserteilung fällig.
3.5 Hosting Produkte, sofern im Auftrag enthalten, sind im Voraus fällig und werden von der Agentur per Lastschrift eingezogen.
3.6 Kauft die Agentur im Namen des Kunden Software, Plugins oder andere Lizenzen bleiben diese bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Agentur.
3.7 Barauslagen und besondere Kosten, die der Agentur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden entstehen, werden zum Selbstkostenpreis berechnet. Hierzu zählen z.B. außergewöhnliche Kommunikations-, Fahrt- und Übernachtungskosten.
3.8 Sämtliche Agenturleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Agentur.
3.9 Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, oder ist mit seinen Zahlungen im Verzug, ist die Agentur berechtigt, die Ergebnisse der bisherigen Agenturleistungen z.B. Plugins, Schnittstellen, Template-Designs etc. zurückzuverlangen bzw. kann deren Nutzung einschränken oder deren Nutzung ganz untersagen.
3.10 Sämtliche Leistungen der Agentur verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %.
3.11 Zusätzliche Leistungen, die von einem Angebot nicht abgedeckt sind, werden nach Rücksprache mit dem Kunden gesondert, entsprechend den aktuellen Tagessätzen der Agentur, in Rechnung gestellt.
4. Nutzungsrecht
4.1 Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung für die Dauer und im Umfang des Vertrages die Nutzungsrechte an allen von der Agentur im Rahmen dieses Auftrags gefertigten Arbeiten, soweit die Übertragung nach deutschem Recht oder den tatsächlichen Verhältnissen möglich ist, für die Nutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
5. Nutzungshonorar
5.1 Die Agentur erbringt eine über die rein technische Arbeit hinausgehende geistig-kreative Gesamtleistung:
Wenn der Kunde Agenturarbeiten außerhalb des Vertragsumfanges nutzt, wie:
- räumliche Ausdehnung (außerhalb des im Vertrag festgelegten Bereichs)
- zeitliche Ausdehnung (nach Beendigung des Vertrages)
- inhaltliche Ausdehnung (in abgeänderter, erweiterter oder umgestellter Form)
- Einsatz in anderen Werbeträgern
berechnet die Agentur ein zusätzliches Nutzungshonorar für die Dauer von längstens 5 Jahren, und zwar für das 1. Jahr in Höhe von 50 %, für das 2. Jahr 40 % und für das 3. Jahr 30 % der in Punkt 3 dieses Vertrages vereinbarten Vergütung.
6. Weitergabeverbot
6.1 Sämtliche Informationen einschließlich des Briefings oder sonstiger Anweisungen sind ausschließlich für die Agentur bestimmt. Dieser ist es ausdrücklich untersagt, die genannten Informationen ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden, die zuvor schriftlich eingeholt werden muss, an Dritte weiterzugeben.
7. Haftung
7.1 Ist eine Daten-Migration aus bestehenden Softwaresystemen bestandteil des Angebots bzw. eines Auftrags, übernimmt die Agentur keine Haftung für die Vollständigkeit der Daten bzw. daraus resultierende Schäden. Auch kann die Agentur nicht Haftbar gemacht werden, wenn aus technischen Gründen keine fehlerfreie oder vollständige Daten-Migration durchgeführt werden kann.
7.2 Kommen bei einem Auftrag Software, Plugins, Templates oder ähnliches von Drittanbieter zum Einsatz, übernimmt die Agentur keine Garantie für deren einwandfreie Funktionsweise bzw. Kompatibilität zueinander. Auch kann die Agentur nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die durch den Einsatz solcher Leistungen und Produkte Dritter entstehen.
7.3 Die Agentur haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Agentur ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet die Agentur in demselben Umfang.
7.4 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (7.3) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung.
8. Vertragsbeginn
8.1 Ein Vertragsbeginn tritt mit schriftlicher Abgabe der korrespondierenden Willenserklärungen, d.h. Unterzeichnung einer Angebotsannahme in Kraft. Er wird für die in dem Angebot genannte Vertragslaufzeit abgeschlossen. Soweit der Vertrag für eine unbestimmte Zeit abgeschlossen wurde, kann er mit einer Frist von 2 Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
9. Sonstige Bestimmungen
9.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.2 Der Agentur ist es erlaubt, auch ohne vorheriger Rücksprache mit dem Kunden, den Kunden in Ihren Publikationen als Referenz zu nennen.
Weitere Rechtstexte der webfellows UG: Impressum, Widerrufbelehrung und Datenschutz
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der webfellows UG (nachfolgend „webfellows“ oder „Veranstalter“) gelten für alle Leistungen von webfellows im Rahmen von Seminaren, Schulungen, Kursen, Trainingseinheiten und Konferenzen von webfellows (im Folgenden „Veranstaltungen“) für Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliche Sondervermögen und Verbraucher (nachfolgend „Kunde“ oder „Teilnehmer“). Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn ihrer Geltung wurde ausdrücklich zugestimmt.
1.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2 Art und Umfang der Leistung
Die webfellows UG bietet offene Seminare in ihren Räumen und Firmenseminare sowie Einzeltrainings in den mit dem Kunden vereinbarten Räumen an.
2.1 Offene Seminare finden in der Regel jeweils von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr mit höchstens 6 Teilnehmern statt, soweit nichts anderes vereinbart ist - bitte beachten Sie die Zeiten, die in der jeweiligen Seminarbeschreibung angegeben sind. Die Unterrichtseinheiten werden durch drei angemessene Pausen unterbrochen. Jedem Teilnehmer steht ein Arbeitsplatz mit der nach Art und Umfang des Seminars erforderlichen technischen Infrastruktur zu. Von der webfellows UG werden die Teilnehmer während der Pausen mit Heiß- und Kaltgetränken sowie Gebäck bewirtet. Die Teilnehmer erhalten darüber hinaus Seminarunterlagen, die den Inhalt der Veranstaltung begleiten und das Nachlesen ermöglichen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
2.2 Die Zeiten für Firmenseminare sowie Einzeltrainings werden einzelvertraglich festgelegt. Findet das Seminar in vom Kunden organisierten Räumen statt, ist dieser für die angemessene und vereinbarte technische Ausstattung der Räume und Bewirtung des Seminarleiters verantwortlich. Darüber hinaus sind Art und Umfang von Schulungsunterlagen jeweils gesondert zu vereinbaren.
2.3 Jeder Teilnehmer erhält für seine Seminarteilnahme eine auf ihn persönlich ausgestellte Teilnahmebescheinigung.
2.4 Für die Reservierung der Reisen zum Veranstaltungsort und Buchung von Hotelzimmern ist der Kunde selbst verantwortlich. Bei unverschuldetem Ausfall oder Absage der Veranstaltung können keine Ersatzansprüche geltend gemacht werden.
3 Vertragsschluss
3.1 Alle Angebote und Preislisten der webfellows UG sind unverbindlich, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden. Sie dienen der Abgabe eines Angebotes durch den Kunden. Der Kunde kann sein Angebot über das auf der Internetseite der webfellows UG vorgehaltene Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt er nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Jetzt buchen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählte Veranstaltung ab. Der Kunde kann sein Angebot alternativ per E-Mail, Telefax oder schriftlich per Brief abgeben. Der Vertrag mit webfellows kommt erst zustande, wenn webfellows das Angebot des Kunden durch (Anmelde-)Bestätigung per E-Mail, per Fax oder per Brief annimmt.
3.2 Hat webfellows Sonderkonditionen vereinbart, gelten diese nicht für gleichzeitig laufende und zukünftige Vertragsverhältnisse mit dem Kunden.
4 Stornierung durch den Kunden, Absage durch webfellows
4.1 webfellows bietet dem Kunden die Möglichkeit der Stornierung zu den nachfolgenden Bedingungen.
4.1.1 Der Kunde ist berechtigt, das Vertragsverhältnis bis 14 oder mehr Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn (Eingang der Stornierung bei webfellows) kostenfrei zu stornieren.
(Bsp.: ein Seminar mit Beginn Montag kann bis Montag 16:00 Uhr, 2 Wochen davor storniert werden)
4.1.2 Bei einer Stornierung bis fünf Tage vor Beginn erheben wir eine Stornogebühr von 50% des gesamt Betrages Ihrer Buchung. Bei einer Stornierung oder Nichterscheinen weniger als vier Tage vor Beginn beträgt die Stornogebühr 100 % Ihrer Buchung.
Die Veranstaltungsgebühr wird für einen späteren Termin gutgeschrieben, sofern zusammen mit der Stornierung eine schriftliche Nachbuchung erfolgt.
4.1.3 Stornierungen müssen schriftlich erfolgen.
4.1.4 webfellows ist bereit, ohne zusätzliche Kosten für den Kunden einen von diesem benannten Ersatzteilnehmer zu akzeptieren.
4.1.5. Das Widerrufsrecht des Verbrauchers gemäß Ziffer 4 bleibt unberührt.
4.2 webfellows ist berechtigt, Veranstaltungen bis 14 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn abzusagen oder räumlich zu verlegen und /oder einen anderen Termin ersatzweise zu benennen. Aus wichtigem Grund - u.a. bei Erkrankungen des oder der Referenten oder bei zu geringer Teilnehmerzahl (drei Teilnehmer) - kann die Veranstaltung gegen volle Erstattung bereits gezahlter Gebühren abgesagt werden. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.
5 Rechte an den Schulungsunterlagen
5.1 webfellows räumt dem Kunden das nicht ausschließliche, dauerhafte, unwiderrufliche und nicht übertragbare Recht ein, die im Rahmen von Veranstaltungen überlassenen Schulungsunterlagen zu nutzen. Diese Rechte schließen auch Hilfsmittel, wie elektronische Präsentationsdateien und zur Schulung verwendete Muster ein. Eine Vervielfältigung der Schulungsunterlagen ist untersagt.
5.2 Abweichungen von diesen Nutzungsregelungen bedürfen der Vereinbarung im Einzelvertrag.
6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
6.1 Die in den Katalogen und auf der Internetpräsenz angegebenen Preise der webfellows UG sind als Nettoeuropreise zu verstehen, zuzüglich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer.
6.2 Die Rechnung ist sofort nach Eingang ohne Abzug fällig.
6.3 Eine Zahlung gilt als eingegangen, sobald der Gegenwert dem Konto der webfellows UG gutgeschrieben wurde. Sofern Rechnungen überfällig sind werden eingehende Zahlungen zunächst auf eventuelle Kosten und Zinsen, sodann auf die älteste Forderung berechnet.
7 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren und unter Ausschluss von Kollisionsrecht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2 Handelt der Teilnehmer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Teilnehmer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, ist der Geschäftssitz des Veranstalters ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Teilnehmers zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Teilnehmers anzurufen.
Stand: 04.01.2019
Weitere Rechtstexte der webfellows UG: Impressum, Widerrufbelehrung und Datenschutz